Ä7 zu A5: 5. Kapitel: Soziales und Gesundheit

Kapitel Soziales und Gesundheit

Für uns GRÜNE bedeutet Sozialpolitik: Wir wollen die Teilhabe von Menschen
fördern, die aus unterschiedlichen Gründen bisher nicht in der Mitte der
Gesellschaft stehen. Wir sind überzeugt davon, dass es von großem Wert für
unsere Stadt ist, dass ausnahmslos alle in unsere Stadtgesellschaft integriert
werden. Das schließt Menschen mit Kindern, Jugendliche, Ältere, Menschen in
besonderen Lebenslagen und Zuwander*innen ein. Dabei haben wir GRÜNE auch die
Frage nach Gesundheit und Selbsthilfe fest im Blick. Wir sind überzeugt davon,
dass es die Aufgabe der Stadt ist sowohl für schnell verfügbare und qualitativ
angemessene Angebote der Prävention als auch für die ambulante und stationäre
Krankenbehandlung und Pflege zu sorgen.

Hinschauen - starker Einsatz gegen Kinderarmut

Wir GRÜNE sind davon überzeugt, dass es die Verantwortung einer starken
Gemeinschaft ist, schlechte Startbedingungen auszugleichen. Jedes fünfte Kind in
Mannheim lebt in einem Haushalt, der auf Transferleistungen angewiesen ist.
Kinder alleinerziehender Elternteile sind besonders oft von Armut betroffen.
Hier fordern wir GRÜNE, zu prüfen, ob die veränderten Regelungen beim
Unterhaltsvorschuss in Mannheim sach- und zielgerecht umgesetzt werden können
und die erhoffte Wirkung entfalten. Wir wollen, dass überall dort, wo die Stadt
oder die freien Träger Kontakt zu Kindern und deren Familien haben, auf die
Entwicklungsbedingungen und -chancen jedes Kindes geachtet wird. Wir GRÜNE
fordern den Ausbau passgenauer Unterstützungsangebote für Eltern und Kinder.
Besonders bei den "Frühen Hilfen" und den Entwicklungsstandsuntersuchungen im 4.
Lebensjahr in den KITA-Einrichtungen sehen wir noch Ausbaumöglichkeiten, um
betroffenen Kindern und ihren Familien noch besser und zielgerichteter helfen zu
können. Wir sind überzeugt davon, dass multiprofessionelle und
netzwerkübergreifende Teams diese Herausforderung am besten bewältigen können
und wollen diese unterstützen.

Jugendarmut - Präventionsangebote ausbauen

Noch häufiger als Kinder sind in Mannheim Jugendliche von Armut betroffen. Auch
hier wollen wir GRÜNE entschieden gegensteuern. Ein wichtiger Baustein dazu ist
Präventionsarbeit in unterschiedlichen Bereichen. Gerade in die Schuldenfalle
tappt man schon früh über Handyverträge, Internetbestellungen und
Ratenzahlungsangebote. Wir GRÜNE wollen ganz besonders die Präventionsarbeit in
diesem Bereich an den Schulen stärken. Hier kann ein wichtiger Beitrag dazu
geleistet werden junge Menschen dabei zu unterstützen eigenverantwortlich zu
handeln und sich nicht durch Werbung und unseriöse Angebote von Kreditinstituten
ködern zu lassen.

Guter Start ins Berufsleben

Wem nach der Schule der Übergang ins Berufsleben glückt, hat gute Chancen in ein
selbstbestimmtes Erwachsenenleben zu starten. Darum wollen wir GRÜNE an dieser
entscheidenden Schwelle, die bereits bestehenden Hilfemöglichkeiten weiter
ausbauen und verbessern. Denn auch wenn das Angebot an Lehrstellen derzeit so
gut ist wie nie, gibt es viele junge Menschen, denen der Übergang nicht alleine
gelingt. Die Gründe dafür sind vielfältig. Wir GRÜNE werden darum das
Übergangsmanagement noch besser ausbauen, um zu vermeiden, dass die Betroffenen
unnötige Schleifen drehen oder gar in den Sozialhilfesystemen landen. Wir GRÜNE
fordern darum, dass die bisherigen Ergebnisse der Jugendberufsallianz überprüft
werden und deren Arbeit weiterentwickelt wird. Insbesondere wollen wir darauf
achten, dass Jugendliche mit Behinderung, die besonderer Unterstützung bedürfen
bei der Arbeit der Jugendberufsallianz, besonders berücksichtigt werden.

Inklusion in allen Lebensbereichen

Auch 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention und 7 Jahre
nach der Erstellung des Mannheimer Aktionsplans zu deren Umsetzung, gibt es im
Bereich Inklusion in unserer Stadt noch viel zu tun. Wir wollen Menschen mit und
ohne Behinderung in allen Lebensbereichen zusammenbringen. Barrierefreie
Wohnungen sind dazu eine Grundvoraussetzung. Wir GRÜNE wollen das städtische
Programm zu Förderung der Barrierefreiheit weiterentwickeln. Weitere bauliche
Veränderungen und die dringend notwendigen Umrüstungen im Hinblick auf die
Bereitstellung von Informationen in einfacher Sprache sollen damit umgesetzt
werden.

Gemeinsam leben - Gemeinsam arbeiten

Um die berufliche Integration von Menschen mit Behinderung zu fördern, setzen
wir GRÜNE uns für die verstärkte Förderung von Integrationsbetrieben ein.
Außerdem unterstützen wir die Schaffung von ausgelagerten Arbeitsplätzen aus
Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Unternehmen des ersten
Arbeitsmarktes. Beim Übergang in den ersten Arbeitsmarkt müssen sie
professionell begleitet werden. Auch die Stadtverwaltung und die städtischen
Gesellschaften sind in der Pflicht, Arbeitsplätze bereit zu stellen. Wir werden
uns dafür einsetzen, dass bei städtischen Ausschreibungen soziale Kriterien wie
die Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderung und Langzeitarbeitslosen
mit berücksichtigt werden. Wir GRÜNE fordern, dass für Menschen mit Behinderung
verbesserte Zugänge zum allgemeinen Arbeitsmarkt geschaffen werden. Wir werden
uns dafür einsetzen, dass geprüft wird, inwiefern das Hamburger Konzept der
Ausbildung zur "KITA-Helferin" auch in Mannheim umgesetzt werden kann.

Hilfe, die bei den Menschen ankommt

An vielen Stellen ist zu spüren, dass die Schere in unserer heutigen
Informationsgesellschaft immer weiter auseinander geht. Trotz allzeit aktuell
verfügbarer Informationen aus dem Internet und Vernetzung über die Sozialen
Medien gibt es Menschen, die an dieser Form der Kommunikation und
Informationsbeschaffung nicht teilnehmen können. Wir GRÜNE wollen darum die
Angebote der aufsuchenden gesundheitlichen und psychosozialen Versorgung und
Beratung für Menschen in besonders belasteten Lebensverhältnissen, wie
beispielsweise psychische Erkrankungen oder Obdachlosigkeit weiter ausbauen und
die entsprechenden Konzepte der freien Träger finanziell so ausstatten, dass
mehr Betroffene erreicht werden können.

Mit niedrigschwelligen Hilfeangeboten Obdachlosigkeit verhindern

Wer einmal in die Abwärtsspirale aus Schulden, Mahngebühren und Pfändungen
geraten ist, findet nur schwer wieder heraus. Aus diesem Grund wollen wir GRÜNE,
dass die kostenlose/kostenreduzierte Schuldnerberatung für weitere
Personengruppen ermöglicht wird. Denn am Ende einer solcher Abwärtsspirale steht
oft der Verlust der eigenen Wohnung und im schlimmsten Fall die Obdachlosigkeit.
Rückblickend können meist Situationen identifiziert werden in denen geeignete
Beratung und Unterstützung notwendig gewesen wäre, um Wohnungslosigkeit zu
vermeiden. Wir GRÜNE wollen, dass auch die entsprechenden niedrigschwelligen
Beratungsangebote der freien Träger ausgebaut werden. Dazu wollen wir die
notwendigen Mittel bereitstellen.

Helfende Berufe stärken

Soziale Arbeit istBerufe sind wichtig und ganz sicher nicht umsonst. Davon sind wir GRÜNE
überzeugt. Wir wissen aber auch, dass die Erfolge von Sozialer Arbeit im sozialen Bereich nur schwer
in Zahlen darstellbar und ihre Erfolge oft erst mit Verzögerung für die
Gesellschaft festzustellen sind. Die Arbeit der Menschen in sozialen Berufen ist
für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Leider fehlt es ihnen aber oft an der
notwendigen Anerkennung und Unterstützung. Der Grundsatz "Gute Arbeit ist gutes
Geld wert" sollte nicht nur für den öffentlichen Dienst der Stadt Gültigkeit
haben. Es ist gut und richtig, dass die Stadt selbstverständlich Tariferhöhungen
nachvollzieht und auch Sachkostensteigerungen für den öffentlichen Dienst
haushalterisch umsetzt. Dies gilt jedoch nicht in gleichem Maße für die freien
Träger, welche subsidiär für unsere Stadtgesellschaft Aufgaben verbindlich
übernehmen. Wir GRÜNE werden weiterhin alles unternehmen, um diese
Ungleichbehandlung zu beenden. Denn die Trägervielfalt bei der Bewältigung
öffentlicher Aufgaben ist für uns schon aus Gründen der Wahlfreiheit, aber auch
für die Qualitätssicherung ein großer Wert.

Vereint statt Einsam

Wer seine Nachbarn kennt und sich gegenseitig im Alltag unterstützt, lebt
zufriedener und glücklicher. Doch gerade im urbanen Raum besteht die Gefahr zu
vereinsamen. Alter und Krankheit spielen dabei eine große Rolle. Wir GRÜNE
wollen der Vereinsamung unter anderem von älteren Menschen in der Stadt
entgegenwirken und den Zusammenhalt stärken. Dazu bauen wir auf die
Unterstützung von nachbarschaftlichen Netzwerken und aufsuchender Sozialarbeit.
Entsprechende bereits vorhandene Angebote werden wir unterstützen.

Leben im Quartier

In den verschiedenen Stadtteilen gibt es ganz unterschiedliche Quartiere. Hier
fühlen sich Menschen zu Hause und kennen sich aus. Das Expertenwissen der
Bewohner*innen eines Quartiers und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft wollen
wir GRÜNE unterstützen. Ein geeignetes Instrument ist aus unserer Sicht das
Quartiermanagment. Dieses wollen wir stärken und ausbauen. Es gibt aber weitere
Möglichkeiten der Gemeinwesenarbeit, wie beispielsweise Angebote der
aufsuchenden Sozialarbeit, Streetwork und die Bewohnerarbeit. Auch
Stadtteilkonferenzen haben sich bereits in einigen Stadtteilen als geeignetes
Instrument zur Vernetzung der Akteur*innen in der schulischen und
außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit bewährt. Wir GRÜNE wollen erreichen,
dass die richtigen Instrumente für die jeweiligen Quartiere bedarfsgerecht
eingesetzt werden und damit das Leben in den Quartieren stärken.

Helfen sich selbst zu helfen

Hilfe zur Selbsthilfe ist auch für den Gesundheitsbereich eine wichtige
Leitidee. In Mannheim gibt es eine große Anzahl von Selbsthilfegruppen zu den
verschiedensten Krankheitsbildern und Leiden. Diese Selbstorganisation wollen
wir absichern und stärken. Wir GRÜNE wollen erreichen, dass gerade auch
Bevölkerungsgruppen wie z.B. Migrant*innen, die bisher nur schwer durch
Selbsthilfegruppen erreicht wurden, zukünftig besser angesprochen werden können.
Den Gesundheitstreffpunkt wollen wir diesbezüglich stärken. Die
Gesundheitskonferenzen haben sich erfolgreich als wichtiger Baustein der
Gesundheitsfürsorge etabliert. Diesen wichtigen Prozess werden wir GRÜNE auch
künftig konstruktiv begleiten und mitgestalten.

Für unser Uniklinikum

In den vergangenen Jahren sah sich das Mannheimer Uniklinikum mit vielen
Herausforderungen und herben Rückschlägen konfrontiert. Nun ist das Haus
wichtige und erfolgreiche Schritte zur Konsolidierung gegangen. Diese Leistung
erkennen wir an. Wir begrüßen außerdem die verbesserte Zusammenarbeit von
Klinikum und Fakultät, unter anderem beim gemeinsamen Masterplan zur weiteren
baulichen Entwicklung. Vor allem lebt das Haus von seinen Mitarbeiter*innen,
deren großartige Leistung wir stets anerkennen. Wir GRÜNE stehen zur
Universitätsmedizin Mannheim und werden diese wichtige Größe in der
Gesundheitsfürsorge unserer Stadtgesellschaft auch weiterhin unterstützen und
finanziell absichern.

Würde und Selbstbestimmung auch in der Pflege

Die qualitativ hochwertige und respektvolle Begleitung und Versorgung unserer
pflegebedürftigen Mitbürger*innen ist uns GRÜNEN wichtig. Wir unterstützen darum
die Wünsche und Bestrebungen der meisten Betroffenen, möglichst lange im
gewohnten Lebensumfeld verbleiben zu können. Dazu bedarf es einem Ausbau
ambulanter, teilstationärer und pflegerischer Kurzzeitangebote. Wenn jedoch der
Fall einer stationären Pflegebedürftigkeit eintritt, muss auch weiterhin die
Wunsch- und Wahlfreiheit der Betroffenen für oder gegen ein Pflegeheim
Gültigkeit haben. Wir GRÜNE fordern, dass für alle das Wunsch- und Wahlrecht
gilt und lehnen die kostenorientierte Steuerung der Sozialverwaltung für
Transfergeldbezieher*innen ab.

Nicht nachlassen im Kampf gegen HIV und Aids

HIV und Aids sind heute in Deutschland glücklicherweise nicht mehr die gleiche
tödliche Bedrohung wie in den achtziger Jahren. Nichtsdestotrotz handelt es sich
um eine schwerwiegende chronische Krankheit. Wir GRÜNE wollen die Prävention
stärken und die Weiterverbreitung von HIV möglichst verhindern. Dafür ist es als
erstes notwendig, dass sich jede*r Bürger*in einfach und unkompliziert testen
lassen kann. Die Kapazitäten dafür wollen wir weiter ausbauen. Ebenso
unterstützen wir GRÜNE den Einsatz von Präexpositionsprophylaxe (PrEP) zum
Schutz vor Infektion bei zu erwartendem Infektionsrisiko und wollen erreichen,
dass sich alle Bevölkerungsschichten diesen Schutz leisten können. Wir GRÜNE
haben das Ziel, dass Mannheim eine "Fast Track City - 90-90-90-0" wird, eine
Stadt, in der 90% der Bevölkerung ihren Status kennt, 90% der Betroffenen in
Therapie ist, 90% der Therapierten die Krankheit unter der Nachweisgrenze ist
und es 0% Diskriminierung von Menschen mit HIV oder Aids gibt.

Für die Menschen - Gegen Ausgrenzung

Für Menschen in stofflichen und nicht-stofflichen Süchten ist es wichtig, dass
die Gesellschaft, in der sie leben, sie nicht ausgrenzt und stigmatisiert. Wir
GRÜNE wollen darum Menschen helfen und in ihren Nöten nicht alleine lassen.
Präventive Maßnahmen sind dabei wichtig, um gerade junge Menschen zu informieren
und zu stärken. Es ist aber auch unsere Aufgabe jenen zu helfen, die sich in
Abhängigkeit befinden. Wir GRÜNE fordern darum, dass die Stadt die Einrichtung
eines niederschwelligen Drogenkonsumraums prüft und die Suche nach
Räumlichkeiten aufnimmt. Der Drogenkonsumraum soll dazu beitragen, dass unter
kontrollierten hygienischen Bedingungen das Risiko z.B. von Infektionen
verringert wird und gleichzeitig die Angebote der Drogenhilfe in Anspruch
genommen werden können. Für uns GRÜNE ist ein Drogenkonsumraum ein wichtiges
Angebot, um die Zahl der Drogentoten zu senken und schwer suchtkranken Menschen
vielfach erprobte Hilfe anbieten zu können. Die bisherige Cannabis-Politik in
Deutschland und auch konkret in Mannheim ist gescheitert. Sie kriminalisiert
einen großen Teil unserer Gesellschaft und bindet Ressourcen der Polizei, die
für mehr Sicherheit in unserer Stadt benötigt werden. Wir GRÜNE unterstützen
eine Wende in der Cannabispolitik, die auf Prävention und kontrollierte Abgabe
statt auf Kriminalisierung und Schwarzmarkt setzt.

Hilfe bei kritischem Alkoholkonsum

Ein gefährlicher Alkoholkonsum und seine Folgen bleiben in unserer Gesellschaft
oft lange verborgen. Das Leid der Betroffenen und ihrer Angehörigen wird meist
erst spät sichtbar, wenn der Arbeitsplatz verloren ist und im schlimmsten Fall
Familien zerstört sind. Wir GRÜNE wollen, dass entsprechende Hilfeangebote
geschaffen werden, um gefährlichen Alkoholkonsum frühzeitig bekämpfen zu können.
Im Unterschied zu anderen Drogen ist die gesellschaftliche Akzeptanz von Alkohol
sehr hoch. Die damit verbundenen Gefahren werden viel zu oft verkannt. Es ist
wichtig gerade auch mit jungen Menschen präventiv über dieses Thema ins Gespräch
zu kommen und ihnen bei Bedarf Hilfemöglichkeiten aufzuzeigen. Wir GRÜNE setzen
uns dafür ein, dass wertvolle Projekte wie HALT die Plätze aufsucht, an denen
sich vor allem jungen Menschen treffen (Neckarwiese, Rheinufer), um mit ihnen
ins Gespräch zu kommen und so präventiv riskanten Alkoholkonsum thematisieren zu
können. Regelmäßiger übermäßiger Alkoholkonsum ist ein großes und teilweise
deutlich sichtbares Problem an verschiedenen Plätzen und Treffpunkten in unserer
Stadt. Immer wieder kommt es zu Konflikten im öffentlichen Raum. Wir GRÜNE
kämpfen weiter für die Einrichtung einer Anlaufstelle für Menschen mit
Alkoholproblemen. Den Betroffenen wird damit ein eigener Ort angeboten, an dem
sie willkommen sind und an dem sie Hilfeleistungen in Anspruch nehmen können.
Wir werden dann prüfen, ob die Einrichtung eines Treffs mit Hilfsangeboten
ausreicht oder ob weitere Maßnahmen notwendig sind, um diesen Menschen zu
helfen.